FAU Aachen

Die FAU Aachen wünscht Euch, liebe Leserinnen und Lesern, ein paar schöne lohnarbeitsfreie Tage im Kreis eurer Lieben und einen guten Rutsch in 2010. Während der Feiertage wird unsere Webseite voraussichtlich nicht mit neuen Beiträgen aktualisiert, denn auch wir wollen uns etwas Ruhe gönnen.

Im neuen Jahr starten wir dann wieder durch. Am 7. Januar bieten wir interessierten Menschen ein offenes Treffen zum Kennenlernen an. Außerdem wird am 30. Januar der Anarcha-Feminismus-Vortrag im Aachener Infoladen über die Bühne gehen. Ab Februar wollen wir gegen die graue und kalte Jahreszeit anstinken und nutzen unsere regelmässigen Termine unserer offenen Treffen für eine kleine Filmreihe, auf dass uns allen ein wenig wärmer ums Herz wird. Nähere Infos zu Zeit und Ort findet ihr in Kürze hier.

Ein hörenswertes Interview zum Arbeitskampf beim Berliner Kinocenter Babylon führte Radio Frei aus Erfurt mit dem Pressesprecher der FAU-Berlin, Lars Röhm. In dem ca. 20-minütigen Beitrag wird umfassend über den Beginn des Arbeitskampfes beim Kinocenter Babylon in Berlin berichtet, über die Manöver der Geschäftsleitung informiert, sowie das gelb-gewerkschaftliche Verhalten von ver.di und die Gerichtsurteile zur Tariffähigkeit und dem Gewerkschaftsverbot beleuchtet.

Aus der Inhaltsbeschreiung:

Am Ende des Jahres werden Wünsche wahr. Das zumindest soll glauben wer in diesen Tagen die überregionale Feuilletons verfolgt. Denn der Streit um das Kino Babylon scheint beigelegt und die Beschäftigten des Kinos endlich nach Tarif bezahlt. Ein klassisches Weihnachtsmärchen sollte man meinen, ob das wirklich so ist frag ich Lars Röhm von der Freien ArbeiterInnen Berlin.

Zur Downloadseite: Arbeitskampf im Babylon

Kurz vor Weihnachten wenden wir uns mit der dringende Bitte an euch, liebe LeserInnen und Leser, die Beschäftigten des Kino Babylo(h)n in Berlin-Mitte und unsere GenossInnen von der FAU-Berlin mit einer Mailaktion zu Unterstützen. Natürlich dürft ihr diese Information gerne weiterverbreiten.

Hintergrund

Der Freien ArbeiterInnen-Union Berlin (FAU) wurde am 11.12.2009 per einstweiliger Verfügung vom Landgericht Berlin verboten, sich als Gewerkschaft oder Basisgewerkschaft zu bezeichnen. Dies ist der Höhepunkt einer Reihe von Versuchen der Neuen Babylon Berlin GmbH  juristisch gegen die stärkste und aktivste Arbeitnehmervereinigung im Betrieb vorzugehen.

Dieser Angriff auf das Grundrecht der Koalitionsfreiheit kommt einem Gewerkschaftsverbot gleich. Nach unserem Verständnis sind es immer noch die Beschäftigten selbst, die entscheiden, wie sie sich organisieren.

Sollte dieser Beschluss Bestand haben, ist das nicht nur ein Angriff gegen die FAU Berlin, sondern gegen jede Form der unabhängigen Basisorganisierung.

Ausführliche Hintergrund-Informationen zum Verbot und einer Chronologie des Arbeitskampfes sind per click auf die entsprechende Textmarkierung erhältlich. Aktuelle Infos - in verschiedene Sprachen übersetzt - erhaltet ihr auf der FAU-Sonderseite.

Protestmail-Aktion

Zur Unterstützung hat die Zwiazek Syndykalistów Polski (ZSP-IAA) unter der Webadresse http://fau.zsp.net.pl einen Protestmailer eingerichtet. Es wäre schön, wenn ihr während der "besinnlichen Zeit" und/oder "zwischen den Jahren" die eine oder andere Mail senden könntet. Zwei E-Mail Adressen des Managments sind schon vorgegeben, ebenso wie ein Textvorschlag in englischer Sprache.

Vielleicht macht ihr euch die Mühe den Betreff zu ändern. Ansonsten ist zu befürchten das eure Protestmail sofort im SPAM-Ordner der Adressaten verschwindet.

300 Menschen demonstrierten gegen das Verbot gegen die FAU Berlin, sich als Gewerkschaft zu bezeichnen. Margaret-Thatcher-Award 2009 an Babylon-Geschäftsführer Timothy Grossman verliehen.

Trotz klirrender Kälte und kurzfristiger Organisation zogen etwa 300 Menschen durch Berlins Mitte, um gegen das faktische Gewerkschaftsverbot der FAU Berlin zu protestieren. Die Demonstration zog zum Kino Babylon Mitte, dessen Geschäftsführung die Einstweilige Verfügung am 11.12.2009 gegen die FAU Berlin erwirkt hatte.

Fau Berlin: Verboten Kämpferisch! Gewerkschaftsfreiheit verteidigen! Info-Veranstaltung Fr, 18.12. 19 Uhr | Demo Sa, 19.12. 16 Uhr

Seit dem 11.12. darf die FAU Berlin sich per einstweiliger Verfügung nicht mehr Gewerkschaft nennen. Das bedeutet de facto ein Verbot dieser kleinen kämpferischen ArbeiterInnenorganisation.

Ausgelöst wurde diese juristische Maßnahme von der Geschäftsführung des Kinos Babylon Mitte, die damit offensichtlich die konsequente Selbstorganisation der Beschäftigten in ihrem Betrieb lahmlegen möchte. Im Babylon ist ein großer Teil der Belegschaft in der FAU organisiert und wird von ihr seit Monaten erfolgreich bei Arbeitskämpfen unterstützt.

Dass das Landgericht so einen starken Angriff auf die Gewerkschaftsfreiheit ohne Gegenanhörung durchwinkt, ist ein Skandal. Es schafft nicht nur einen Präzedenzfall, der jede Form von freier gewerkschaftlicher Organisation unterbinden könnte, sondern ist auch ein Angriff auf das Grundrecht auf Koalitionsfreiheit.
Dagegen müssen wir alle auf die Straße gehen!

Kommt zahlreich zur Demo in Berlin!
19.12. - 16 Uhr - Straßburger Straße Ecke Metzer Straße

Hört euch die ganze Geschichte an!
Infoveranstaltung in Berlin zum Arbeitskampf im Babylon und zum faktischen Gewerkschaftsverbot
18.12. - 19h - im FAU-Lokal - Straßburger Str. 38

Stärkt das Recht, selbst zu entscheiden, mit wem und wie ihr euch organisieren wollt.
Stärkt die FAU und tretet ein! www.fau.org/verbot
Und/oder spendet: FAU Berlin | Konto-Nr.: 3703001711 | BLZ: 16050000 | Bank: Mittelbrandenburgische Sparkasse | Verwendungszweck: Mäuse für die Katze

Basisgewerkschaft: Verboten! - FAU Berlin darf sich nicht mehr Gewerkschaft nennen.

Der Freien ArbeiterInnen Union Berlin (FAU) wurde am 11.12.2009 per einstweiliger Verfügung vom Landgericht Berlin verboten, sich als Gewerkschaft oder Basisgewerkschaft zu bezeichnen. Bei Androhung einer Geldstrafe oder Haft müssen die „Ex“-GewerkschafterInnen ab nun darauf verzichten, ihre Arbeit beim Namen zu nennen. Dies ist der Höhepunkt einer Reihe von Versuchen der Neuen Babylon Berlin GmbH juristisch gegen die stärkste und aktivste Arbeitnehmervereinigung im Betrieb vorzugehen.

Ohne mündliche Verhandlung folgte das Landgericht der Argumentation der Gegenseite, der FAU Berlin sei bereits im Oktober vom Arbeitsgericht der Gewerkschaftsstatus aberkannt worden. In diesem Urteil wurde der FAU Berlin zwar der Boykott des Kinos untersagt, die Gewerkschaftseigenschaft stand indes nicht zur Disposition.

Elena ist ein weiblicher Vorname und heißt auf Deutsch die Leuchtende. ELENA ist aber auch die Abkürzung für den elektronischen Entgeldnachweis. Kritikerinnen und Kritiker des zentralen Datenpools würden hierfür allerdings eher die Übersetzung „die Durchleuchtende“ wählen, denn mit ELENA sollen die Daten von rund 40 Millionnen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erfasst und zentral gespeichert werden.

Das Radio F.R.E.I. (Erfurt) sprach mit dem Journalisten Joachim F. Tornau, der sich mit ELENA beschäftigt hat.

Unter diesem Link könnt ihr das etwa 8-minütige Gespräch im MP3-Format downloaden.

Siehe auch:

• Elena: Wer streikt wird zentral registriert
• Bundestag plant zentrale Arbeitszeiterfassung für Lohnabhängige
• Der elektronische Einkommensnachweis - kurz ELENA - kommt

Thomas Kallay, der Hauptkläger gegen Hartz IV beim Bundesverfassungsgericht, nimmt verärgert Stellung zu massiven Versuchen des DGB, die Flut von Überprüfungsanträge für rückwirkenden Sicherung von Rechten auszubremsen. Auch die Hartz4-Plattform ist empört, dass der DGB den Betroffenen diese Überprüfungsanträge quasi auszureden versucht und damit die einzige Chance, auch rückwirkend einen Ausgleich zu erhalten, wenn infolge des für Januar/Februar erwarteten Bundesverfassungsgerichtsurteils eine Regelsatz-Erhöhung erfolgt.

Rund 20 Arbeiter verließen am Dienstag, den 1. Dezember 2009 während ihrer Schicht die Schweißerei im Hyundai Motor Manufacturing Czech (HMMC) Werk in Nošovice bei Frýdek-Místek (Tschechische Republik). Am nächsten Tag gab es in der Montagehalle des gleichen Betriebes einen einstündigen wilden Streik. Am 3. Dezember organisierten Arbeiter bei Dymos, einem Subunternehmer von Hyundai ebenfalls eine einstündige Arbeitsniederlegung. Am 7. Dezember erklärte die Gewerkschaft bei Hyundai einen „Streiknotstand“ (Eine symbolische Maßnahme im Vorfeld eines Streiks, um das Management zu warnen, dass ein richtiger Streik ausgerufen wird, wenn es nicht zu Verhandlungen kommt ). Die «Priama Akcia» (slowakische Sektion der IAA) berichtete erstmals am 3. Dezember auf ihrer Website über diese Streiks. Der nachfolgende Artikel versucht zusammenzufassen, was tatsächlich geschehen ist, welche positiven und negativen Ergebnisse bislang absehbar sind und wie andere ArbeiterInnen helfen können.

Am 7. Dezember wurden sechs serbische AnarchistInnen, die vor mehr als drei Monaten verhaftet worden waren, vor einem Belgrader Gericht formell des Deliktes des "Internationalen Terrorismus" angeklagt. Das Gericht ordnete an, dass die Beschuldigten – unter ihnen fünf Mitglieder der anarcho-syndikalistischen ASI - bis zum Prozessbeginn in Haft bleiben sollen. Mit einem Prozess ist nicht vor dem Frühjahr 2010 zu rechnen. Die «Internationale Arbeiter Assoziation» (IAA) und andere UnterstützerInnen, rufen zur verstärkten Solidarität auf.